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Qualitätskriterien für gute Bürgerbeteiligung

© © Viktor Aheiev | IStock.com
 

Bürgerbeteiligung möchte die Menschen enger in den politischen Prozess einbinden und damit einerseits die politischen Entscheidungen verbessern und andererseits das Verständnis für die Möglichkeiten und Grenzen von Politik und Verwaltung erhöhen. Durch Bürgerbeteiligung soll das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie gestärkt, aber auch die Verantwortung der Menschen für ihre Stadt, ihre Region und ihr Land geweckt werden. Dies gelingt aber nur dann, wenn Beteiligung ernst gemeint ist, die Ergebnisse Einfluss auf Verwaltungshandeln und politische Entscheidungen haben und auf Augenhöhe kommuniziert wird.

 

Gute Bürgerbeteiligung ...

ist transparent!

Alle relevanten Informationen zur Beteiligung sollten für die Bürgerinnen und Bürger leicht zugänglich sein, damit sie die Entscheidungsprozesse verstehen können. Dies beinhaltet Informationen über den Zweck der Beteiligung, den Prozess selbst, alle beteiligten Akteurinnen und Akteure und die Verwendung der Ergebnisse nach Abschluss des Verfahrens.

ist inklusiv!

Bürgerbeteiligung sollte eine breite Vielfalt von Menschen und Interessengruppen ansprechen und sicherstellen, dass niemand aufgrund von Geschlecht, Alter, Herkunft oder anderer Merkmalen von einer Teilnahme ausgeschlossen wird.

ist repräsentativ!

Die beteiligten Bürgerinnen und Bürger sollten die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln, um sicherzustellen, dass die Ergebnisse der Beteiligung nicht verzerrt sind.

hat klare Ziele!

Die Ziele einer jeden Bürgerbeteiligung sollten von Anfang an klar definiert sein. Die Teilnehmenden sollten wissen, welche konkreten Fragestellungen erörtert und welche Entscheidungen getroffen werden sollen.

ist zeitlich hinreichend geplant!

Ein klarer und ausreichend bemessener Zeitrahmen sollte bereits zu Beginn festgelegt werden, damit die Beteiligung nicht unbegrenzt dauert und die Ergebnisse zeitnah in Entscheidungsprozesse einfließen können.

benötigt ausreichend Ressourcen!

Von Beginn an sollten ausreichend Ressourcen (Finanzmittel, Personal, technische Unterstützung) zur Verfügung gestellt werden, damit die Beteiligung effizient und professionell durchgeführt werden kann.

lebt von vielfältigen Methoden!

Verschiedene Beteiligungsmethoden sollten angeboten werden, um unterschiedlichen Bedürfnissen und Präferenzen gerecht zu werden. Dies kann u. a. Bürgerforen, Befragungen, Workshops, öffentliche Diskussionen sowohl in Präsenz, als auch auf Online-Plattformen umfassen.

ist unabhängig!

Bürgerbeteiligung sollte immer unabhängig von politischen Einflüssen und Interessen sein, um die Integrität des Prozesses zu gewährleisten. Demzufolge wird empfohlen externe Moderator/innen und Expert/innen für die Begleitung des Projekts zu verpflichten.

gelingt durch gute Kommunikation!

Eine effiziente und zielgruppenpezifische Kommunikation ist entscheidend für den Erfolg eines Beteiligungsvorhabens. Die Organisator/innen sollten sicherstellen, dass Informationen klar und verständlich vermittelt, der Prozessfortschritt fortlaufend kommuniziert und die Ergebnisse der Beteiligung angemessen dargestellt werden.

ist rechenschaftspflichtig!

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung sollten in den politischen Entscheidungsprozess einfließen. Sollte eine Einbeziehung der Ergebnisse nicht möglich sein, ist dies zu erklären.

ist kontinuierlich!

Bürgerbeteiligung sollte nicht als einmaliges Ereignis betrachtet werden. Sie sollte in den laufenden politischen Prozess integriert und auch Nachhaltigkeit angelegt werden.

erfordert ständiges Lernen!

Die Organisator/innen sollten ein Feedback-System etablieren, um Rückmeldungen von den Teilnehmenden zu sammeln und den Beteiligungsprozess kontinuierlich zu verbessern

muss evaluiert werden!

Nach Abschluss der Beteiligung sollte eine Evaluation der Beteiligung durchgeführt werden. Nur so kann die Wirksamkeit des Prozesses bewertet und Erfahrung für zukünftige Beteiligungsprojekte gesammelt werden.

 

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