Stadt Leipzig
Beteiligungsrat Leipzig
Der „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ nach dem Modell Bürgerrat zielt auf eine breite Beteiligung und Perspektivenvielfalt in der Auseinandersetzung mit Gemeinwohl und gemeinwohlorientiertem Engagement in Leipzig ab. Bürgerräte sind mit dem Potential verbunden, das Vertrauen in Politik zu stärken und gesellschaftliche Pluralität in einem demokratischen Verfahren erlebbar zu machen. Daher ist ein übergeordnetes Projektziel die Erprobung des Formats Bürgerrat für die Stadt: der Beteiligungsrat ist der erste vom Leipziger Stadtrat direkt beauftragte Bürgerrat.
Das Projekt entspricht der Beteiligungsstufe "Einbeziehen".
Das Projekt im Überblick
| Wer | Stadt Leipzig |
| Was | Beteiligungsrat Leipzig |
| Wo | Leipzig |
| Wann | Juni 2022 bis Juni 2023 |
| Für wen | Alle Einwohnerinnen und Einwohner |
| Beteiligungsformat | Bürgerrat zur Erarbeitung von Empfehlungen für gesellschaftlich gemeinwohlorientiertes Engagement für gewählte Stadträt:innen |
| Fördergegenstand | Modellkommune |
| Fördersumme | 35.000,00 € (bewilligt) |
Projektdetails
Die inhaltliche Arbeit des Beteiligungsrats Gemeinwohl drehte sich u.a. um folgende Fragen:
- Wie kann Engagement das Gemeinwohl fördern?
- Was soll und kann gesellschaftliches Engagement leisten?
- Wie können sich Einwohnerinnen und Einwohner stärker gemeinwohlorientiert einbringen und was brauchen sie dafür?
- Wer ist für die Umsetzung der Bedarfe zuständig?
Projektziele
| 1 | Der Beteiligungsrat sollte Empfehlungen erarbeiten, wie gesellschaftliches gemeinwohlorientiertes Engagement durch Einwohnerinnen und Einwohner selbst, aber auch durch Unternehmen, Institutionen und Vereine gefördert und angeregt werden kann. |
| 2 | Ein übergeordnetes Projektziel war die Erprobung des Formats Bürgerrat für die Stadt: der Beteiligungsrat ist der erste vom Leipziger Stadtrat direkt beauftragte Bürgerrat. |
Meilensteine
| 1 | Für die Auswahl der Teilnehmenden wurde das aufsuchende Losverfahren (esgehtLOS) genutzt, also das persönliche Aufsuchen derjenigen, die sich auf die Einladung nicht zurückgemeldet haben (ca. 70 %). Dies stellt eine Besonderheit des Projekts dar. |
| 2 | Der „Beteiligungsrat Gemeinwohl“ wurde an vier Veranstaltungsorten in unterschiedlichen Bezirken durchgeführt. Die Teilnehmenden haben in einem intensiven Prozess 12 Empfehlungen zur Förderung des gemeinwohlorientierten Engagements in Leipzig erarbeitet. |
Besondere Projekterfolge
Es wurden umfangreiche Maßnahmen zum Abbau von Teilhabebarrieren getroffen: z.B. Dolmetschen von/in deutsche Gebärdensprache und Lautsprachen, Kinderbetreuung, Fahrservice, Freistellungsanfragen an Arbeitgeber etc. Zahlreiche Teilnehmende haben diese in Anspruch genommen, was eine hohe Teilnahmerate bis zum Ende des Bürgerrates garantieren konnte. Das ist insbesondere angesichts der Kurzfristigkeit des Verfahrens beachtlich.
Durch das aufsuchende Losverfahren sowie die Maßnahmen zur Barrierereduktion konnte der Bürgerrat eine heterogenere Zielgruppe erreichen als andere Verfahren.
Projektergebnisse
| 1 |
Zur Umsetzung des Projekts wurde eine Projektsatzung verfasst, die eine dauerhafte Rechtsgrundlage für das aufsuchende Losverfahren geschaffen hat. |
| 2 |
Die Teilnehmenden haben Empfehlungen und Maßnahmenideen zur Förderung des gemeinwohlorientierten Engagements in Leipzig erarbeitet und in einer öffentlichen Sitzung an den Oberbürgermeister und den Stadtrat überreicht. |
Verwendung der Ergebnisse
Der Stadtrat befasst sich mit den Empfehlungen des Beteiligungsrats und verfasst über die Weiterverwendung der Ergebnisse einen Bericht. Somit können durch die Empfehlungen des Beteiligungsrats neue Impulse in bestehende Prozesse einfließen.
