Große Kreisstadt Niesky

Vor dem Projekt konnte sich die Bevölkerung ohne politisches Mandat nur bedingt in die Gestaltung von politischen Entscheidungsprozessen auf kommunaler Ebene einbringen. Durch die Verstetigung des Formats »direktAnsprechBar« und die Schaffung einer gleichnamigen räumlichen Anlaufstelle außerhalb der Verwaltung, sollte politische Selbstwirksamkeit in Niesky verstetigt werden.

In der »direktAnsprechBar« konnten sich der Einwohnerinnen und Einwohner von Niesky an der Entwicklung ihrer Stadt aktiv beteiligen und ihre Ideen und Vorstellungen einbringen. Eine Bandbreite an Beteiligungsformaten von Einzelgesprächen, über Gruppendialogformate mit eintägigen oder mehrtägigen Zusammenkünften, Formaten mit Praxiserfahrungen und des Ausprobierens, des plastischen Gestaltens, stets mit der Rückkopplung der Empfehlungen in den Stadtrat, wie beim Kommunalen Entwicklungsbeirat, wurden ausprobiert und verstetigt.

Das Projekt entspricht der Beteiligungsstufe »Einbeziehen«.

Ziel war es, einen verlässlichen Rahmen für die Kommunikation und die Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner in Entscheidungsprozesse der Stadt aufzubauen. Die Einwohnerinnen und Einwohner sollten während der Beteiligungsformate positive Selbstwirksamkeitserfahrungen sammeln und die Lokalpolitik bereit sein, auf die Einwohnerinnen und Einwohner einzugehen. Unmittelbares Ziel war die Festigung und Verstetigung von Beteiligungsformaten.

1	In Gesprächen mit Einwohnerinnen und Einwohnern sowie bei Bürgerdialogen wurde mehrfach der Wunsch nach einer festen Anlaufstelle, einem Ort, an dem die Ansprechbarkeit verlässlich gegeben ist, geäußert. An zentralem Ort in der Stadt, mit offenem und einladendem Ambiente entstand die »direktAnsprechBar«. Sie wurde im Oktober 2024 eröffnet und besteht bis jetzt fort.
2	Nach der erfolgreichen Erprobung im Jahre 2023 fand 2024 bis 2025 ein zweiter »Kommunaler Entwicklungsbeirat« (KEB) statt. Im Ergebnis konnten die Empfehlungen im Stadtrat am 1. September 2025 durch den Rat angenommen werden.
5	Ein Dialogformat zur Entwicklung einer Quartiersmitte führte zur Gründung einer bürgerschaftlichen Initiativgruppe und Unterzeichnung eines Kooperationsvertrags zur Überlassung der Ortsmitte und Pflege sowie Bespielung durch die Initiativgruppe.

Besondere Erfolge

Ein besonderer Erfolg war, dass zweimal ein »Kommunaler Entwicklungsbeirat« (KEB) durchgeführt und die Empfehlungen in den Stadtrat gebracht werden konnten. Der Stadtrat hat sich trotz politischer Wechsel immer wieder positiv wohlwollend auf die Beteiligung eingelassen.

Herausforderungen und Learnings

Eine gelebte Beteiligungsorientierung ist mehr wert als jedwede Leitlinie und Richtlinie. Ausschlaggebend ist die (Wo-)Manpower, die einer Verwaltung bei knapper werdenden Kassen und unter zunehmenden Aufgaben nicht hat.

Aufsuchende Beteiligung ist wirksamer. Beteiligung, die Ausprobieren und Erfahrungen ermöglicht, ist erstens niedrigschwellig und erhöht zweitens die Akzeptanz und Langlebigkeit.

Nach anfänglichem Zögern sind Jugendliche mittlerweile proaktiv dabei und bringen Projekte und Ideen ein.

Positiv war auch die Einbindung eines lokalen Live-Zeichners.

1	Im Rahmen des Formats »direkt AnsprechBar-Pavillon« wurden im Jahr 2023 insgesamt 16 Gesprächsangebote unterbreitet, davon: fünf zum dienstäglichen Wochenmarkt, eines im öffentlichen Raum der Stadt, vier im Zuge von Festveranstaltungen und zwei im Kontext von Sitzungen des Ortschaftsrates. Im Rahmen des Formats Bürgerdialoge gab es zwei Veranstaltungen zu den Themen »Aufgaben eines Stadtrats« sowie »nachhaltige Bildungslandschaften«.
2	Die »direktAnsprechBar« wurde im Oktober 2024 feierlich eröffnet, nachdem die Räumlichkeiten zuvor angemietet und ein barrierefreier Zugang geschaffen werden konnte. Die Fortführung der »direktAnsprechBar« wurde am 2. März 2026 beschlossen.
4	Die Empfehlungen des zweiten KEB wurden zum 1. September 2025 durch den Stadtrat angenommen.

Verwendung der Ergebnisse

Die »direktAnsprechBar« bleibt auch nach Projektende in Betrieb. In der »direktAnsprechBar« werden konkrete Beteiligungsprojekte diskutiert, beraten und Hinweise gegeben. Beispielsweise können in ungezwungener Atmosphäre Kooperationen mit den Stadträtinnen und -räten  sowie der interessierten Öffentlichkeit beraten werden. Das Format »AnsprechBar«, ein Format der aufsuchenden Beteiligung bei dem die Bürgermeisterin auf Festen, Wochenmärkten physisch vor Ort und ansprechbar ist, wird stetig fortgesetzt.

Für die Empfehlungen der »Kommunalen Entwicklungsbeiräte« (KEB) gibt es eine Wiedervorlagepflicht des Stadtrates. Zudem gibt es für die Empfehlungen des zweiten KEB ein Umsetzungsprojekt mit einem Steuerungsgremium. Dieses begleitet die Umsetzung der Projektideen (vorerst bis Mitte 2028).