Gemeinde Großpösna

Die Entwicklung der Gemeinde Großpösna zur Bürgerkommune wird über die Umsetzung verschiedener Teilprojekte realisiert. Dazu gehören einerseits die barrierefreie Umgestaltung des Web-Auftritts der Stadt und die stetige Bewerbung stattfindender Beteiligungsvorhaben. Gleichzeitig werden die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt, sei es am (möglichen) Bau von Windkraftanlagen, an der Sanierung eines öffentlichen Grundstücks oder der Umgestaltung des Amtsblatts. Darüber hinaus werden mit der Einführung eines Bürgerbudgets, eines »Bürgerbusses« und der Kinderbeteiligung »Meine Gemeinde« diverse Maßnahmen zur Verstetigung von Bürgerbeteiligung durchgeführt.

Das Projekt entspricht der Beteiligungsstufe "Einbeziehen".

Das Projekt Bürgerkommune Großpösna ist breit angelegt und beinhaltet über 12 kleine und große Teilprojekte die unter dem Motto »Macht los! Statt machtlos.« in drei Säulen gegliedert werden:

• Informationen austauschen
• Entscheidungen prägen
• Gesellschaft gestalten

Ziel ist es, alle drei Säulen auf vielen Ebenen der Gemeinde zu verankern und zu verstetigen. Eine Beschreibung der einzelne Säulen finden Sie unter dem Punkt »Projektziele«.

Besondere Erfolge

Im Sommer 2023 wurde ein Beteiligungsprozess zur Sanierung eines kleinen Hauses im Besitz der Gemeinde vorbereitet. Weiße Plakate und Stifte wurden an der Grundstücksmauer angebracht, auf denen die Passanten anhand von Leitfragen festhalten konnten, welche Ideen sie für das Grundstück haben. In mehreren Gesprächen haben Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und politischen Lagern zurückgemeldet, dass sie der jeweils »anderen Seite« nicht zutrauen, vernünftige Vorschläge aufzuschreiben. Auch vom Bauamt wurden Bedenken geäußert, dass viele Menschen sich unrealistische Sachen wünschen würden und wir dann aufwändig »zurückrudern« müssten. Stattdessen kamen neben üblichen kleinen Schmierereien und Graffitis viele gute Vorschläge zusammen. Im September 2023 präsentierte das Bauamt in einem offenen Workshop grundlegende Rahmenbedingungen (Denkmalschutz, Historie, …) und mit 25 Teilnehmenden aus dem Ortsteil diskutierten wir die festgehaltenen Vorschläge. Am Ende kam eine herausragende Kompromisslösung heraus, mit der nahezu alle Beteiligten sehr zufrieden waren. Nun geht es darum, dieses Ergebnis umzusetzen.

Herausforderungen und Learnings

Die weit verstreuten und sehr verschiedenen geprägten Ortsteile der Gemeinde sind bei allen Teilprojekten die größte Herausforderung. Einige Ortsteile haben Einwohnerzahlen im unteren dreistelligen Bereich, andere fast 4.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Wir müssen stets bedenken, dass z. B. das Bürgerbudget oder der Bürgerbus höchstwahrscheinlich manchen Ortsteilen mehr helfen werden, als anderen. Deshalb haben wir jeweils Regeln für die Gleichberechtigung der fünf Ortsteile etabliert. Dazu haben wir stets kommuniziert, dass wir versuchen, alle Menschen in allen Ortsteilen gleichermaßen einzubinden und immer offen für bessere Verteilungsmethoden sind. Das wurde immer sehr positiv von den Menschen aufgenommen, weil es oft auch die Mitglieder der Bürgerschaft waren, die mögliche Ungleichbehandlungen im Vorfeld von Beteiligungsmaßnahmen angesprochen haben.

Besondere Erfahrungswerte

Beteiligung funktioniert nur, wenn man die Menschen richtig anspricht. Die Plakate, die Räume, die Sitzgelegenheiten, die Formate, die Flyer, das Essen, der Kaffee, die Toiletten bei Beteiligungsmaßnahmen müssen so aussehen, dass die Teilnehmenden sich wohlfühlen. Das ist kein Aufruf zur Geldverschwendung, aber Kleinigkeiten wie eine schöne Tischdecke, frische Blumen, leckere Kekse, frisches Obst und guter Kaffee machen sehr viel aus. Wenn die Teilnehmenden merken, dass man sich um sie bemüht, haben sie gleich viel mehr Vertrauen in den Prozess. Sie sind offener und bekommen schneller das Gefühl, ernstgenommen zu werden. Wer an der Liebe zum Detail spart, kann sich die Beteiligung gleich ganz sparen.

1	Die Säule »Informationen austauschen« wird die Kommunikation zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik verbessern. Einerseits sollen wichtige Informationen aus Verwaltung und Politik schnell, übersichtlich und ansprechend zur Verfügung gestellt werden. Andererseits sollen Fachwissen, Erfahrung und Bedenken aus der Bürgerschaft die Prozesse in Verwaltung und Politik bereichern.
2	Die Säule »Entscheidungen prägen« beschreibt die bürgerliche Teilhabe an Entscheidungsgremien der Gemeinde. Hier sollen Ideen und Beiträge gehört und mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammen abgewogen werden, bevor die Gremien in einer Sache abstimmen. Auch die Auswahl, in welchen speziellen Fällen diese Form der Beteiligung stattfinden soll, wird unter Einbeziehung geloster Bürgerinnen und Bürger getroffen.
3	Die Säule »Gesellschaft gestalten« beschreibt die Ermöglichung und Ermutigung zum zivilgesellschaftlichen Engagement. Die Bürgerinnen und Bürger sollen schnell und unbürokratisch selbst Handanlegen können, wenn sie ein Problem vor ihrer Haustür sehen. Die Gemeinde leistet dort Hilfestellung und steht nicht im Weg, wo Menschen sich für ihre Heimat engagieren wollen.

1	Von Mai bis Oktober 2023 führte die Gemeinde mehrere Umfragen durch. Einerseits sollten die Bürgerinnen und Bürger durch kleine Umfragen (z.B. zur Umgestaltung des Amtsblatts) erfahren, dass ihre Meinung ernst genommen wird und ihre Abstimmung in Umfragen der Gemeinde reale Konsequenzen hat. Andererseits konnte die Gemeinde so wichtige Erfahrungen sammeln, wie sie die Bürgerinnen und Bürger am besten erreicht. Als Abschluss fand eine große repräsentative Startbefragung zur Bürgerbeteiligung in der Gemeinde statt, die als Datengrundlage für die restliche Projektlaufzeit dient.
2	Von Mai 2023 bis August 2024 läuft die Startphase vieler Teilprojekte. Schon ab Mai finden monatlich »Bürgerbus-Treffs« statt. Von Juni bis September finden Beteiligungsmaßnahmen zur Sanierung eines öffentlichen Gebäudes statt, die 2024 fortgeführt werden. Im August 2023 wird das erste Bürgerstipendium vergeben. Von September 2023 bis Juni 2024 finden knapp 20 Workshops zum Kinderbeteiligungs-Teilprojekt »Meine Gemeinde« statt. Der »Beirat Bürgerbeteiligung« kommt zum ersten Mal zusammen. Anfang 2024 werden für das Bürgerbudget Einreichungen gesammelt und Abstimmungen durchgeführt.
3	Von August 2024 bis Dezember 2024 werden die angestoßenen Beteiligungsprozesse fortgeführt und vor allem evaluiert. Neue Runden für das Bürgerstipendium, das Bürgerbudget, den Bürgerbus oder »Meine Gemeinde« sollen für 2025 geplant und an das Feedback der Bürgerinnen und Bürger angepasst werden. Für die Verstetigung und weitere Verankerung der Beteiligungsmaßnahmen über den Projektzeitraum hinaus werden erste Absprachen und Vorbereitungen getroffen.
4	Im Jahr 2025 werden die Maßnahmen fortgeführt und wie gewohnt evaluiert und verbessert. Mit Weiterbildungen, Absprachen und Guidelines soll die Gemeindeverwaltung befähigt werden, nach 2025 ohne die geförderte Personalstelle die Qualität der Bürgerbeteiligung aufrechtzuerhalten. Ende 2025 findet eine repräsentative Abschlussbefragung statt (vgl. Oktober 2023), die den Erfolg der Bürgerkommune von 2023 bis 2025 messen soll. Zudem bietet sie eine aktuelle Datengrundlage für zukünftige Beteiligungsmaßnahmen.

1	Das Ergebnis der Umfragen des ersten Meilensteins ist vor allem die erfolgreiche Aktivierung eines großen Teils der Bürgerschaft. Von eher weniger wichtigen Themen, wie der Gestaltung des Amtsblatts, über den Bürgerbus, bis zur großen repräsentativen Befragung zur Bürgerbeteiligung haben viele Haushalte mitgemacht und wertvolle Meinungen geäußert, die es jetzt zu verarbeiten gilt.
2	Im September 2023 und Februar 2024 starten die ersten zwei Begünstigten unseres Bürgerstipendiums ihre Ausbildung zum/zur Moderator/in für kommunale Konfliktsituationen bei der Aktion Zivilcourage. Die Freiwilligen im Team Bürgerbus zählen mittlerweile knapp 20 Personen.

Verwendung der Ergebnisse

Alle Ergebnisse sollen auf der Website der Gemeinde ansprechend und barrierefrei aufbereitet werden. Das dient der öffentlichen Information, aber auch der Vorbildwirkung über unsere Kommune hinaus. Die Ergebnisse der einzelnen Maßnahmen und Teilprojekte werden unterschiedlich genutzt. Vor allem Maßnahmen zur Verstetigung und Institutionalisierung der Bürgerbeteiligung sollen kontinuierlich fortgeführt werden. Der Beirat Bürgerbeteiligung, das Bürgerbudget, »Meine Gemeinde« und viele mehr werden nach jedem Event (Sitzung, Workshop, Infoveranstaltung, etc.) mit Fragebögen evaluiert. Diese Ergebnisse dienen zur fortlaufenden Verbesserung der Formate und zur Selbstreflexion der Beteiligten aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik.