3. Netzwerktreffen am 15. November 2023

Die fortschreitende Digitalisierung eröffnet auch im Bereich der Bürgerbeteiligung neue Möglichkeiten. Mit digitalen Beteiligungsformaten kann die Öffentlichkeit unabhängig von Zeit und Ort in Entscheidungsprozessen eingebunden werden. Darüber hinaus ist es möglich, Meinungen und Ideen niedrigschwellig und barrierefrei einzubringen sowie komplexe Informationen verständlich aufzubereiten.

In Themenraum 1 gingen die Teilnehmenden gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Christian Pentzold (Universität Leipzig) und Herrn Dr. Matthias Berg (Fraunhofer IESE) der Frage nach, welche innovativen Ansätze es gibt, die digitale Bürgerbeteiligung als Ergänzung zu traditionellen Beteiligungsverfahren nachhaltig zu etablieren, um mehr Menschen aktiv an politischen, gesellschaftlichen und städtebaulichen Entwicklungen zu beteiligen und neue Wege für eine breite und inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung zu eröffnen.

Die beiden sächsischen Kohlereviere teilen sich ein gewichtiges Problem mit anderen ländlichen Räumen in Sachsen: den demographischen Wandel sowie den damit einhergehenden Fachkräftemangel. Strukturentwicklung kann nur die Schaffung von Arbeitsplätzen zum Ziel haben, sondern muss die Regionen als Lebensräume in den Blick nehmen. Nur so kann es gelingen, Menschen zum Bleiben oder zur Rückkehr zu bewegen und Zugezogenen das Ankommen zu erleichtern. Die Strukturwandelregionen haben dabei den großen Vorteil, dass finanzielle Mittel in großer Menge zur Verfügung stehen, um die benannten Herausforderungen anzugehen. Die Beteiligung der Menschen vor Ort und damit die Chance, die eigene Lebenswelt mitzugestalten, wurde inzwischen als wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Strukturentwicklung gemeinhin anerkannt. In den Fragen nach dem wie und dem wieviel herrscht dagegen noch Uneinigkeit.

In Themenraum 2 gingen die Teilnehmenden der Frage nach, welche unterschiedlichen Ansätze und Gelingensbedingungen es für die Beteiligung der Menschen in den betroffenen Regionen gibt und diskutierten diese aus unterschiedlichen Perspektiven. Professorin Dr. Gesine Schwan, Präsidentin der Berlin Governance Platform, stellte die dort entwickelte und in Sachsen bereits in einigen Kommunen erprobte Methode der „Kommunalen Entwicklungsbeiräte“ vor. Marko Schmidt, Referent im Projekt „Revierwende“, einer Initiative des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zur Unterstützung der Beteiligung von Beschäftigten und Gewerkschaften im Strukturwandel berichtete von seiner Arbeit in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier.

Zielgruppengerechte Ansprache in der Kinder- und Jugendbeteiligung

Sie haben sich entschieden, Kinder- und Jugendbeteiligung in Ihrer Kommune voranzutreiben oder als Träger ein Beteiligungsprojekt zu starten? Sie haben dafür tolle Ideen, ein überzeugendes Konzept und sogar die notwendigen finanziellen Mittel aufgebracht, um das Projekt tatsächlich durchführen zu können? Aber wie erfahren nun die jungen Menschen von Ihrem Projekt und wie können diese zum »Mitmachen«, aber auch zum »Dranbleiben« motiviert werden?

Über Fragen wie diese sprachen die Teilnehmenden mit Anikó Popella von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung und der Kinder- und Jugendbeauftragten im Freistaat Sachsen, Susann Rüthrich.

Bei Beteiligungsverfahren ist es besonders wichtig, dass alle gesellschaftlichen Gruppen in den Diskurs und den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Doch dabei gibt es vielfältige Hürden zu überspringen, Schwellen zu senken und Barrieren zu überwinden. Wir möchten in diesem Themenraum den Begriff der „Barrierefreiheit“ weit fassen und von breiter oder inklusiver Beteiligung sprechen. Der Fokus liegt darauf, dass Gruppen, die sich tendenziell eher wenig in informelle Beteiligungsverfahren einbringen, besser anzusprechen und einzubinden. Beispielhaft sind dafür Menschen mit Behinderung, aber auch sozial benachteiligte Gruppen, Migrantinnen und Migranten oder Menschen mit zeitlichen Einschränkungen wie etwa Alleinerziehende.

In Themenraum 4 wurden Methoden und Instrumente für eine niedrigschwellige Zielgruppenansprache und eine »breite« Beteiligung möglichst vieler Bevölkerungsgruppen diskutiert. Hannes Schuster, Projektleiter bei der Allianz für Beteiligung e. V.  aus Baden-Württemberg, gab Einblicke in den breit angelegten Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des baden-württembergischen »Landesaktionsplans für Menschen mit Behinderungen«. Dr. Birgit Böhm, Leiterin der Akademie für partizipative Methoden der nexus GmbH wiederum berichtete aus wissenschaftlicher Sicht mit einem spezifischen Blick auf weitere prekäre Bevölkerungsgruppen von ihren Erfahrungen.